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USA nicht mehr "einzige Supermacht": Neue Töne aus dem deutschen Polit-Establishment oder nur politisches Manöver?

Die anhaltende Coronavirus-Krise und die brisante Weltlage haben in der deutschen Politszene offenbar zu weitreichenden Folgen bei der Außenpolitik-Debatte geführt. In einem kürzlichen Interview mit der Deutschen Welle zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung stellte der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den alleinigen Weltmachtstatus der USA in Frage und benannte neue Vorgaben bei der globalen Rolle Deutschlands und der Europäischen Union. Seine Haltung entspricht zudem im Wesentlichen einer aktuellen Forschungsstudie, laut der sich die meisten Deutschen deutlich mehr Engagement von der Bundesrepublik auf der Weltbühne erhoffen. Hat in den höchsten politischen Kreisen der Bundespolitik womöglich ein Umdenken bei Fragen der internationalen Beziehungen stattgefunden?

7. Oktober 2020

Aktuelle Beiträge

Sicherheitskrise bedroht Frankreich

Seit seiner Wahl hat der französische Präsident Emmanuel Macron eine Reihe von Veränderungen bei der Außenpolitik seines Landes vorgenommen. Paris nimmt auf der geopolitischen Ebene eine immer größere Rolle ein und gewinnt, zusätzlich zu seiner führenden Position innerhalb der Europäischen Union, an Einfluss in den Regionen Nordafrikas und des Nahen Ostens. Allerdings könnte Frankreichs Aufstieg auf der internationalen Bühne durch interne Probleme, die sich in letzter Zeit verschärft haben, behindert werden. Die Krise der öffentlichen Sicherheit, soziale Instabilität und die andauernden Konflikte auf den Straßen großer französischer Städte gelten als die größten Bedrohungen für das von Macron entworfene nationale Projekt.

5. Oktober 2020

Streitfrage “Nukleare Teilhabe”: Experte zum Umgang der Bundespolitik mit den in Deutschland stationierten US-Atomwaffen

Angesichts des problematischen Verhältnisses zwischen den Vereinigten Staaten und Russland und insbesondere wegen der Differenzen zwischen den beiden Mächten in puncto INF-Vertrag ist in der deutschen Politik ein Streit um ein zentrales Thema bei der Sicherheitsfrage entbrannt: die “nukleare Teilhabe”. In der Großen Koalition – und innerhalb der SPD – wird darum diskutiert, ob Deutschland aus der nuklearen Teilhabe aussteigen solle. Würde ein deutscher Ausstieg die Welt sicherer machen? Oder riskiert Berlin stattdessen mit einem solchen Alleingang seine Partner vor den Kopf zu stoßen?

3. Oktober 2020

Aserbaidschan und Armenien am Rande des Abgrunds

Es ist die schwerste Eskalation zwischen Aserbaidschan und Armenien seit Jahrzehnten. Ist die gefährliche Dynamik noch zu stoppen?

1. Oktober 2020

Indonesiens und Indiens eigene Vision vom Indopazifik: Wird sie mit den Visionen Chinas und der USA kollidieren?

Der Indopazifikraum ist eine geopolitische Region, die Teile des Indischen Ozeans und Pazifischen Ozeans umfasst. Allerdings gibt es da noch andere Aspekte, die eine Rolle spielen. Beispielsweise gilt der maritime Bereich in der Tat als ein wichtiger Schauplatz für den geopolitischen Wettstreit. Hiebei stellt der Aufstieg der chinesischen Macht im Pazifik und im Indischen Ozean für die NATO die Vorstellung eines "Sicherheitsschirms" definitiv in Frage. Somit könnte das neue geopolitische Konstrukt des "Indopazifiks" ein Versuch Indiens und Indonesiens sein, mit den neuen Gegebenheiten umzugehen.

29. September 2020

Biden legt seine Iranpolitik in einem neuen Gastkommentar dar

Der demokratische Präsidentschaftskandidat für das Jahr 2020, Joe Biden, skizzierte in CNN den Plan seiner Regierung für den Iran. In einem Artikel mit dem Titel "Es gibt einen klügeren Weg, gegenüber dem Iran hart zu sein" sagte Biden, er werde mit dem Iran zusammenarbeiten, um den Atomdeal 2015 wiederherzustellen.

26. September 2020

Energieversorgung: Bundesregierung plant Bürgschaft für russisches Flüssiggasprojekt

Die Anlage Arctic LNG 2 soll im Norden Sibiriens Flüssiggas für den Export nach Asien und Europa fördern. Beteiligt sind der russische Energiekonzern Novatek sowie Firmen aus Frankreich, China und Japan. Die Bundesregierung will das Projekt einem geleakten Dokument zufolge mit Staatsgeld absichern. Die Gasanlage ist Teil der russischen Pläne, seine Arktisregion wirtschaftlich zu erschließen.

22. September 2020

China und Russland rücken näher an den Iran

Es gab viele Gespräche über die neue Partnerschaft zwischen China und dem Iran. Es gab Gerüchte, dass solche Vereinbarungen seit mindestens Juni diskutiert werden. In der Tat begannen solche Verhandlungen 2016, als der Iran den Atomvertrag aufgekündigt und der chinesische Präsident Xi Jinping sich mit dem obersten iranischen Führer Ajatollah Ali Chamenei getroffen hatte. Beide Politiker kündigten nach dem Treffen an, eine engere Partnerschaft anstreben zu wollen. Und nun ist ein Dokument durchgesickert, das noch mehr auf eine strategische, auf 25 Jahre ausgelegte Partnerschaft zwischen dem Iran und China hindeutet.

21. September 2020

Die USA am Rande des Bürgerkriegs

In diesem Artikel versucht der Autor, unsere Aufmerksamkeit auf eine Tatsache zu lenken, die für den Westen schwer verständlich ist: das US-amerikanische Volk durchlebt eine Zivilisationskrise. Es ist so tief gespalten, dass die Präsidentschaftswahl nicht nur darauf abzielt, einen Führer zu wählen, sondern zu bestimmen, was das Land sein soll (Imperium oder Nation?). Keine der beiden Seiten kann akzeptieren, zu verlieren, so dass beide auf Gewalt zurückgreifen könnten, um ihren Standpunkt durchzusetzen.

17. September 2020

Covid-19-Pandemie verschlimmert die Verschuldungssituation Lateinamerikas

In der globalen Finanzkrise 2008 entsprach die Staatsverschuldung Lateinamerikas rund 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller Länder des Kontinents. Bis Ende 2019, noch vor der globalen Coronavirus-Pandemie, hatte sich diese Solvenz-Kennziffer verschlechtert und stieg laut Angaben der Interamerikanischen Entwicklungsbank auf 62 Prozent an. Wegen Ausgaben von Schuldverschreibungen in den vergangenen Monaten und dem starken Rückgang des BIP hat sich dieser Indikator mit einem Anstieg auf über 80 Prozent erheblich verschlechtert. Angesichts der wachsenden Haushaltsdefizite (infolge der durch den Coronavirus verursachten wirtschaftlichen und sozialen Notlage) besteht die größte Herausforderung derzeit darin, Ressourcen zu beschaffen, um die Gesundheits- und Wirtschaftskrisen zu bewältigen.

15. September 2020

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Aktuell

WHO beklagt ungerechte Verteilung der Impfstoffe

19. Juni 2021

In Deutschland und in anderen Teilen Europas scheint der Kampf gegen die Corona-Pandemie Erfolg zu haben. Das ist niedrigen Inzidenzen geschuldet, aber auch der Tatsache, dass zunehmend mehr Menschen einen Impfschutz haben. In anderen Teilen der Erde aber sind die Vakzine knapp, zum Beispiel in Afrika. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt die dortige Corona-Lage daher als "sehr, sehr besorgniserregend" ein und beklagt in diesem Zusammenhang eine Unterversorgung afrikanischer Länder mit Corona-Impfstoffen.

UN-Bericht: Mehr Menschen denn je auf der Flucht

18. Juni 2021

Noch nie waren so viele Menschen weltweit auf der Flucht vor Krieg und Gewalt: Nach dem jüngsten Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks stieg die Zahl der Flüchtlinge auf mehr als 82 Millionen. Auch der Klimawandel spielt dabei eine Rolle.

Anzahl der einsatzbereiten Atomwaffen steigt – SIPRI

16. Juni 2021

Seit Ende des Kalten Krieges waren die Atomwaffenbestände auf der Welt kontinuierlich zurückgegangen, aber die Atommächte modernisieren verbliebene Arsenale. Daher soll die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen nun erstmals wieder steigen. Forschende befürchten eine Trendwende.