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Afghanistan aufarbeiten. Den Einsatz nachträglich legitimieren oder Entscheidungshilfen für die Zukunft liefern?

Nach der Machtübernahme der Taliban kam der Ruf nach Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes auf, stärker denn je auch aus Bundestag und Bundesregierung. Das sich abzeichnende Profil der Evaluation und prominente Debattenbeiträge lassen aber befürchten, dass die geplanten Vorhaben weniger leisten werden als möglich. Eine auf deutsche Aktivitäten und Prozessoptimierung beschränkte Evaluation, die schon vorab einige Folgerungen als gegeben setzt und andere tabuisiert, wird nur begrenzt die politisch entscheidende Frage beantworten: Unter welchen Bedingungen und auf welche Weise soll sich Deutschland künftig an Interventionen beteiligen?

9. Dezember 2021

Aktuelle Beiträge

Ron Paul: Bidens "Demokratie-Gipfel" ist ein Witz

Am 9. und 10. Dezember wird Präsident Biden den Vorsitz eines Online- "Gipfels für Demokratie" führen, der angeblich führende Vertreter der Regierung, der Zivilgesellschaft und des Privatsektors zusammenbringen wird, um eine positive Agenda für die demokratische Erneuerung aufzustellen und die größten Bedrohungen, mit denen Demokratien heute konfrontiert sind, durch gemeinsames Handeln zu bekämpfen".

7. Dezember 2021

Ranghoher US-General erklärt die künftige Welt für tripolar – was steckt dahinter?

Die Welt wird tripolar, in naher Zukunft wird ihr Schicksal von drei Mächten bestimmt werden – den Vereinigten Staaten, China und Russland, erklärte der Generalstabschef der US-Streitkräfte Mark Milley zur allgemeinen Überraschung vor wenigen Wochen in einem US-Interview. Wollen die USA demnach eine sich verändernde Weltordnung sowie den Verlust der eigenen Stellung als Hegemonialmacht erkannt haben? Und was ist der Grund für diesen Offenbarungseid?

5. Dezember 2021

Europäische Union und NATO: Militär, Polizei und Geheimdienste gegen „hybride Bedrohungen“

Seit dem Vertrag von Lissabon arbeiten die EU-Kommission und der Rat an der Verschränkung von innerer und äußerer Sicherheit und damit auch an einer engeren Zusammenarbeit mit der NATO. 2015 wurde dafür ein Kampfbegriff geschaffen, der gegen Desinformation, Cyberangriffe und Migration in Stellung gebracht wird.

3. Dezember 2021

USA verbreiten Fake News über russische Invasionspläne in der Ukraine, während Kiew mit Javelin-Raketensystem prahlt

Die aggressive Rhetorik Kiews über den Einsatz der in den USA hergestellten Javelin-Panzerabwehrraketensysteme im Donbass sowie die Vorwürfe der russischen Invasionspläne schaffen eine explosive Situation und fördern die Eskalation des Konflikts. Kyrylo Budanow, der Leiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes, behauptete außerdem, dass die ukrainischen Streitkräfte das amerikanische Javelin-System zum ersten Mal im Donbass eingesetzt hätten. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Minsker Vereinbarungen, die für die Regelung der Krise und den Waffenstillstand im Donbass äußerst wichtig sind, verletzt werden.

30. November 2021

Moderna: Impfstoff für arme Länder praktisch unerreichbar

Einige ärmere Länder zahlen für den Moderna-Impfstoff mehr und müssen länger warten – falls sie überhaupt Zugang erhalten.

28. November 2021

Türkei propagiert Karte des "Großen Turans", der sich vom Balkan bis nach China erstreckt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat von seinem Koalitionspartner und zugleich Chef der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahçeli, vergangene Woche öffentlich eine provokante Landkarte des türkischsprachigen Raums überreicht bekommen. Die von Bahçeli präsentierte und von Erdoğan begeistert empfangene Karte umfasst dabei nicht nur die Türkei, sondern auch große Teile Südrusslands und Ostsibiriens, Teile Griechenlands sowie Gebiete des Balkans, Zentralasiens, der chinesischen Provinz Xinjiang, die Mongolei und den Iran. Es handelt sich demnach um eine Darstellung des sogenannten "Großen Turans".

25. November 2021

Im Südkaukasus tobt ein Krieg um den Zangesur-Korridor

Die November-Eskalation an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze zeigt: Der Konflikt im Südkaukasus steckt in einer Sackgasse.

23. November 2021

UNO: Lateinamerika wird eine der am stärksten vom Klimawandel betroffenen Regionen sein

Bericht der Weltorganisation für Meteorologie zeigt die Schwere der Klimakrise in der Region auf.

21. November 2021

Gedankensplitter über die Zukunft Deutschlands und Chinas

Eine Verhandlungsmannschaft ringt in Deutschland gegenwärtig um die künftige Sitzverteilung und Machtausübung im Rahmen der neuen Regierung dreier Parteien für die nächsten 4 Jahre nach der Wahl. Tausende Kilometer weiter östlich beraten 370 Personen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas einen Entwurf für eine „historische Resolution“, die voraussichtlich 2022 im Rahmen eines Parteitages der KP China zum Programm über den weiteren Weg Chinas erhoben werden soll.

19. November 2021

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Aktuell

EU-Parlament spricht Ungarn Demokratiestatus ab

15. September 2022

Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, noch eine echte Demokratie zu sein. In einer Erklärung heisst es unter anderem: Das Land sei zu einem "hybriden System der Wahlautokratie" geworden. Wegen rechtsstaatlicher Verstöße droht Ungarn die Kürzung von EU-Geldern.

Nordkorea verabschiedet neue Atomwaffendoktrin

11. September 2022

Südkorea und die USA wollten Nordkorea bislang durch Sanktionen zu einem Verzicht auf seine Atomwaffen zwingen. Jetzt hat die Staatsführung Nordkoreas eine neue Atomwaffendoktrin verabschiedet. Damit zementiert das ostasiatische Land seinen Anspruch als Atommacht.

Kissinger warnt vor Gefahren der US-Politik gegenüber Russland und China

15. August 2022

Der ehemalige Außenminister Henry Kissinger hat in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem Wall Street Journal vor den Gefahren der US-Politik gegenüber Russland und China gewarnt. Kissinger hatte als nationaler Sicherheitsberater von Präsident Richard Nixon die geheimen US-Bombardierungen von Kambodscha und Laos geleitet und spielte auch eine wichtige Rolle bei der Öffnung gegenüber China.