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13. BRICS-Gipfel: Strategische Partnerschaft angesichts der Pandemie und sicherheitspolitischer Herausforderungen

Am 9. September fand der 13. Gipfel des Schwellenländerblocks BRICS statt, zu dem Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gehören. Die Staats- und Regierungschefs der fünf Länder erörterten im Online-Format den Stand und die Aussichten der strategischen Partnerschaft, aktuelle Themen der internationalen und regionalen Politik, mit Schwerpunkt auf der Situation in Afghanistan, und gemeinsame Anstrengungen bei dem Kampf gegen das Coronavirus.

14. September 2021

Wirtschaft

Neue Studie zur Lobbymacht von Big Tech: Wie Google & Co die EU beeinflussen

In Brüssel tobt derzeit eine Lobbyschlacht. Mit Rekordausgaben für Lobbyarbeit wollen Google, Amazon, Facebook & Co strengere Regeln für Internetplattformen verhindern. Der Digitalindustrie steht dabei ein Lobbybudget von 97 Mio. Euro zur Verfügung, wie eine neue Studie von LobbyControl und Corporate Europe Observatory erstmals zeigt.

10. September 2021

Wichtiger als das WEF in Davos künftig das EEF in Wladiwostok?

Das WEF in Davos gilt als wichtigstes Polit-Prominenten-Treffen der Welt. Schon bald könnte das EEF ihm Konkurrenz machen.

30. August 2021

“Impfstoffe”: Wenn die Studienangaben der Wirksamkeit auf die Realität treffen

“Der ‘Impfstoff’ gegen Covid-19 von Pfizer und BioNTech ist in Israel, wo die Delta-Variante vorherrschende Stamm ist, nur zu 39 Prozent wirksam, so ein neuer Bericht des Gesundheitsministeriums des Landes. ”Pfizer and BioNTech’s Covid-19 vaccine is just 39% effective in Israel where the delta variant is the dominant strain according to a new report from the country’s Health Ministry”, schreibt CNBC in einem Bericht vom 23. Juli 2021. Die erste Reaktion in der Hochleistungspresse war Erstaunen, denn es ist noch gar nicht so lange her, dass die “Impfstoff”hersteller behaupteten, ihre Produkte seien zu 92 bis 98 Prozent wirksam.

22. August 2021

Die Folgen des Biden-Merkel-Deals über Nord Stream 2

Im Jahr 1989 reiste eine große Gruppe von Amerikanern, die sich hauptsächlich aus konservativen Republikanern zusammensetzte, nach Moskau, um den Russen die "Werte der westlichen Zivilisation" näher zu bringen. Zu der Delegation gehörten die Senatoren Phil Gramm aus Texas und Bob Kasten aus Wisconsin, die Botschafter Faith Whittlesey und Frank Shakespeare, Journalisten und sogar einige sowjetische Dissidenten im Exil.

11. August 2021

„Zukunft Gas“: wie ein PR-Lobbyverband der Gasindustrie die deutsche Klimapolitik verwässert

Über 130 Mitglieder aus der Gasbranche, ein Budget von 10 Mio Euro jährlich, enge Verbindungen in die Politik – „Zukunft Gas“ ist ein PR-Verband, der im Auftrag der Gasindustrie die vermeintlich positive Rolle des fossilen Brennstoffs in der Klimapolitik bewirbt. Seine Arbeit zahlt sich für die Branche aus: Er hat unter anderem erreicht, dass LNG-betriebene LKWs subventioniert werden – obwohl es Zweifel am Nutzen hinsichtlich des CO2-Ausstoßes gibt. Die Bundesregierung lässt sich eng von einem PR-Lobbyverband der Gasindustrie beraten – zulasten des Klimaschutzes.

9. August 2021

Gegen Syrien gerichtete US-Sanktionen schürren Extremismus und Radikalisierung

Die syrische Armee hat eine auf die Stadt Dara'a gerichtete Offensive im Süden des Landes gestartet. Im Februar 2016 hatte Präsident Bashar al-Assad angekündigt, "jeden Zentimeter" Syriens zu befreien, sieht sich nun aber einem Wiederaufleben terroristischer Aktivitäten gegenüber ‒ sogar in den bereits befreiten Städten. Dieser Umstand wird durch Wirtschaftssanktionen der USA zusätzlich verschärft.

6. August 2021

Covax: Von den guten Absichten an den Rand des Scheiterns

Dreißig Länder übergingen Covax und schlossen direkte Abkommen mit den Laboren ab. Und weil sie die Regale leerten, blieben nicht genug Dosen für Covax übrig.

1. August 2021

China: Die erste grosse E-Währung ist im Anrollen

Ob sie dem Staat ein Mehr an Kontrolle erlauben oder dem Konsumenten einfacheres Bezahlen, elektronische Währungen sind im Kommen.

25. Juli 2021

Taiwan „begeistert“ von Blinkens Ankündigung, Peking aber warnt vor „falschen Signalen“

China intensivierte seine Diplomatie mit den Vereinigten Staaten, um die Freude Taiwans zu dämpfen, nachdem Außenminister Anthony Blinken die Möglichkeit der Wiederaufnahme von Handelsgesprächen mit der Insel ankündigt hatte, die Peking als rebellische Provinz betrachtet. Während einer Anhörung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses zum Jahresbudget des US-Außenministeriums wurde Blinken nach der Position der Administration zu einem bilateralen Handelsabkommen mit Taiwan gefragt.

18. Juni 2021

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