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OVKS – Russlands problematisches Militärbündnis (Teil 1)

Nach fast 30-jährigem Bestehen hatte die russisch geführte Militärallianz "OVKS" mit ihrem ersten Einsatz vor knapp einem Jahr international von sich reden gemacht. Im Rahmen einer Friedensmission hat das Bündnis maßgeblich dazu beigetragen, die blutigen Ausschreitungen in Kasachstan zu beenden und die konstitutionelle Ordnung des Landes wiederherzustellen. Ungeachtet dieses Erfolgs kämpft die OVKS nach wie vor mit enormen Problemen, die die Einheit der Partner zu gefährden scheinen.

8. Januar 2023

Sicherheit

Eine Zeitenwende für die Welt?

Der Jahreswechsel richtet unsere Gedanken wieder stärker auf die Zukunft der Familien. Die Hoffnungen richten sich auf Gesundheit, Frieden und Wohlergehen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sprach auf der letzten Generalversammlung der UNO von einer Zeitenwende, ohne sie jedoch näher zu erklären, wohin die Reise für Deutschland und für die Menschheit nach seiner Auffassung geht.

25. Dezember 2022

Aufrüstung gegen Russland und China: Rekordhaushalt für das Pentagon

Der Kongress hat einmal wieder die Militärausgaben über die Forderung des Weißen Hauses hinaus auf 858 Milliarden US-Dollar erhöht, um die militärische Überlegenheit der USA zu sichern und die Vorposten Taiwan und Ukraine hochzurüsten.

19. Dezember 2022

Was wird aus der Ukraine?

Die Möglichkeiten, die seit Beginn des Krieges bestanden haben, sind auch heute noch dieselben.

10. Dezember 2022

Ist dies die Zeit für den Frieden?

Monatelang haben sich die USA geweigert, diplomatische Gespräche mit Russland zu führen. Dann, am 6. November, wurde plötzlich bekannt, dass der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan "in Kontakt mit Juri Uschakow, einem außenpolitischen Berater Putins" und mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew stand.

22. November 2022

Weltraumsicherheit: Teststopp von Anti-Satellit-Waffen

Die Abhängigkeit hoch technologisierter Streitkräfte von weltraumbasierten Fähigkeiten ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Gleichzeitig verstärken die führenden Weltraumnationen USA, Russland und China ihre Fähigkeiten im Bereich der sog. Anti-Satellit-Waffen. Während China und Russland vermehrt Anti-Satellit-Waffen testen, haben sich Deutschland und weitere Staaten im September 2022 dem bisher unilateralen Teststopp von Anti-Satellit-Waffen der Biden-Administration angeschlossen. Nach den gescheiterten chinesisch-russischen Vertragsvorschlägen von 2014 kann der Vorstoß als neues diplomatisches Signal an China und Russland verstanden werden, erneut Gespräche über die Sicherheit von Weltraumobjekten aufnehmen zu wollen.

25. Oktober 2022

Rheinmetall verkauft Kamikazedrohnen an NATO-Staat

In derzeitigen Kriegen setzt das Militär zunehmend auf ferngesteuerte Gefechtsköpfe. Das deutsche Verteidigungsministerium nennt derartige Waffen „besorgniserregend“. Nach ähnlichen Plänen vor einem Jahrzehnt erwägt aber auch die Bundeswehr wieder eine Beschaffung.

6. Oktober 2022

Zeitenwende: Die nationale Sicherheitsstrategie und die multilaterale Einbettung deutscher Sicherheitspolitik

73 Jahre nach der Gründung ihrer zwei Teilstaaten gibt sich Deutschland erstmals eine nationale Sicherheitsstrategie. Was dies bedeutet und wie weit die Bundesrepublik den Weg gehen wird, den der Titel andeutet, ist dabei alles andere als klar. Unklar ist insbesondere, inwieweit eine nationale Perspektive die bisherige sicherheitspolitische ‚Philosophie‘ der Einbettung in immer engere multilaterale Strukturen von EU und NATO verändert.

3. Oktober 2022

Türkei wird weltweite Drohnenmacht

Verkäufe der Kampfdrohne Bayraktar TB2 erfolgen nach Herstellerangaben mittlerweile in 24 Länder. Das türkische Militär setzt die Kampfdrohne auch selbst im In- und Ausland ein und folgt damit der völkerrechtswidrigen Praxis, die drei andere Regierungen etabliert haben.

13. September 2022

AKW Saporoschje: Kann Internationale Atomenergiebehörde dem "Wahnsinn" ein Ende setzen?

Wegen den Artillerieangriffen auf das ukrainische Atomkraftwerk "Saporoschje'' bereitet die Sicherheitssituation um diese Anlage der gesamten Weltgemeinschaft aktuell große Sorgen. Dass ein AKW von einer der Konfliktparteien offenbar mit voller Absicht unter Beschuss genommen wurde, ist in der Geschichte der Menschheit einmalig und anders als Wahnsinn nicht zu bezeichnen. Um eine nukleare Katastrophe zu verhindern, hat eine Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) den AKW-Standort in der Ostukraine kürzlich besucht.

5. September 2022

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Aktuell

Inflationsrate in der Eurozone fällt nur minimal – Eurostat

2. März 2023

Die Inflation in der Eurozone erweist sich als äußerst hartnäckig. Im Februar sank die Teuerungsrate lediglich um 0,1 Prozentpunkte. Schuld waren diesmal aber nicht die hohen Energiepreise, sondern die Ausgaben für Nahrungsmittel.

Finnlands Parlament stimmt für den Beitritt zur NATO

1. März 2023

Mit großer Mehrheit spricht sich das Parlament in Finnland für einen Beitritt des Landes zur NATO aus. Nun müssen zwei weitere Mitglieder des Bündnisses, Ungarn und die Türkei, dieser Entscheidung zustimmen.

59 Tote im Mittelmeer: Italiens Behörden wollen stärker gegen Schlepper vorgehen

28. Februar 2023

Fast 60 Menschen sind bei einem Schiffsbruch an der italienischen Küste gestorben. Regierungschefin Meloni macht allein die Schlepper für das Unglück verantwortlich. Kritiker jedoch verweisen auf ein neues Gesetz, das von dem italienischen Parlament erlassen wurde.