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80 Jahre nach dem Überfall durch Nazis: NATO-Großmanöver an Russlands Grenzen geplant
Trotz der Corona-Pandemie wurde Mitte März im Rahmen des NATO-Großmanövers "Defender Europe 2021" die Verlegung von US-Truppen aus den Vereinigten Staaten nach Europa eingeleitet und soll im April abgeschlossen werden. "Defender Europe" ist von der NATO als Manöverserie konzipiert und soll jedes Jahr stattfinden, um das neue Level der Militarisierung Europas aufrechtzuerhalten und auszubauen. Demnach ist für die 28.000 Mann starke multinationale Truppe im Mai und Juni der aktive Teil der Militärübungen eingeplant, unter anderem nahe der russischen Grenzen in Südosteuropa und der Schwarzmeerregion. In Russland zeigt man sich diesbezüglich zutiefst besorgt und verweist vor dem Hintergrund des sich im Juni zum 80. Mal jährenden Überfalls Nazi-Deutschlands auf die UdSSR auf eine Provokation sowie auf eine klare antirussische Ausrichtung der Nordatlantikallianz.
13. April 2021

Sicherheit

Grenzenlose Souveränität im Cyberspace
Eine Kritik des Positionspapiers der Bundesregierung zum digitalen Völkerrecht.
11. April 2021
Warum drängt die Biden-Administration die Ukraine, Russland anzugreifen?
Am 24. März unterzeichnete der ukrainische Präsident Vladimir Zelensky, was im Wesentlichen eine Kriegserklärung an Russland war. In dem Dokument mit dem Titel Präsidialdekret Nr. 117/2021 erklärte der von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützte ukrainische Führer, dass es die offizielle Politik der Ukraine sei, die Krim von Russland zurückzuholen.
7. April 2021
Die gefährliche US/NATO-Strategie in Europa
Vom 22. Februar bis zum 5. März fand im Ionischen Meer die NATO-Übung zur U-Boot-Bekämpfung "Dynamic Manta" statt. Daran nahmen Kriegsschiffe, U-Boote und Flugzeuge aus den Vereinigten Staaten, Italien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Spanien, Belgien und der Türkei teil. Die beiden Haupteinheiten, die an dieser Übung beteiligt waren, waren ein nukleares Angriffs-U-Boot der US Los Angeles-Klasse und der französische nuklear angetriebene Flugzeugträger Charles de Gaulle zusammen mit seiner Gefechtsgruppe, und auch ein nukleares Angriffs-U-Boot war dabei.
5. April 2021
Großbritannien verstärkt seine Aktivitäten gegen Russland
In dem vom britischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Dokument mit dem Titel "Defence in a competitive age" (zu dt. Verteidigung in einem wettbewerbsorientierten Zeitalter) wird Moskau als Hauptbedrohung ausgemacht und darin erklärt, dass London seine Präsenz rund um Russland zu erhöhen beabsichtige, insbesondere im Schwarzen Meer, in der Arktis, in der Ostsee und auf dem westlichen Balkan. Großbritannien plant darüber hinaus, erhebliche Mittel in neue militärische Ausrüstung zu investieren, damit sich die Militärs an "die neue Bedrohung" anpassen können. Das Dokument bestätigt das Bewusstsein des Vereinigten Königreichs für Multipolarität, aber auch seine Absichten, für Russland weiterhin eine Herausforderung darzustellen und gleichzeitig einen Weg der Zusammenarbeit mit China zu eröffnen.
2. April 2021
Amerikas absurde Außenpolitik
Am 24. Februar hielt General Tod D. Wolters, der das US European Command leitet, eine Rede, die jeden auf der Welt beunruhigen sollte.
3. März 2021
Washington koordiniert Ukraine, Georgien und Moldawien, um Russland im Schwarzen Meer herauszufordern
Zu den wichtigsten strategischen Zielen der USA zählt die Konsolidierung und die Ausrichtung der osteuropäischen Staaten, um Russland entgegenzutreten und es einzudämmen. Die gegen Russland gerichtete Unterstützung der Schwarzmeerländer gehört inzwischen zu den Hauptprioritäten Washingtons, da die Türkei nun zu einem unzuverlässigen Partner geworden ist. Daher versucht Amerika, ein neues Bündnis zu schaffen, das offiziell nicht zu der NATO-Struktur gehört, aber indirekt damit verbunden ist. Ein aus der Ukraine, Georgien und Moldawien bestehender Militärblock ist eine US-Initiative, die aber wahrscheinlich keine große Auswirkung auf die Verminderung des russischen Einflusses haben wird.
19. Februar 2021
Bloß Neustart oder Renaissance nuklearer Abrüstung? New START um fünf Jahre verlängert
Die Verlängerung von New START ist gesichert. Damit ist die seit zwei Jahrzehnten fortschreitende Auflösung zahlreicher Rüstungskontrollabkommen vorerst gestoppt. Es ist noch lange keine Renaissance der nuklearen Abrüstung. Hierzu müssen die Risiken nuklearer Eskalation minimiert und sub-strategische Nuklearwaffen in den Blick genommen werden. Es braucht außerdem die Einbindung Chinas und ein Upgrade der bilateralen Rüstungskontrolle auf die multilaterale Ebene. Wie kann das gelingen?
17. Februar 2021
Brexit-Folgen: Spanien will Grenzüberwachung in Gibraltar übernehmen
Eigentlich sollte Frontex die neuen EU-Außengrenzen am Affenfelsen kontrollieren. Laut einem EU-Papier übernimmt dort aber erstmals die Guardia Civil hoheitliche Aufgaben. Dies betrifft auch Abfragen des Schengener Informationssystems oder des neuen EU-Reiseregisters ETIAS und die Verhängung von Einreiseverboten in die britische Exklave.
8. Februar 2021
Die US-Bombe ist bereit: bald in der EU
Die Vereinigten Staaten haben eine neue Art von Atombombe entwickelt, die viel kleiner und handlicher ist. Sie werden sie am Laufband produzieren und in der Europäischen Union lagern, um "ihre Sicherheit zu gewährleisten".
6. Februar 2021
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Inflationsrate in der Eurozone fällt nur minimal – Eurostat

2. März 2023
Inflationsrate in der Eurozone fällt nur minimal – Eurostat
Die Inflation in der Eurozone erweist sich als äußerst hartnäckig. Im Februar sank die Teuerungsrate lediglich um 0,1 Prozentpunkte. Schuld waren diesmal aber nicht die hohen Energiepreise, sondern die Ausgaben für Nahrungsmittel.

Finnlands Parlament stimmt für den Beitritt zur NATO

1. März 2023
Finnlands Parlament stimmt für den Beitritt zur NATO
Mit großer Mehrheit spricht sich das Parlament in Finnland für einen Beitritt des Landes zur NATO aus. Nun müssen zwei weitere Mitglieder des Bündnisses, Ungarn und die Türkei, dieser Entscheidung zustimmen.

59 Tote im Mittelmeer: Italiens Behörden wollen stärker gegen Schlepper vorgehen

28. Februar 2023
59 Tote im Mittelmeer: Italiens Behörden wollen stärker gegen Schlepper vorgehen
Fast 60 Menschen sind bei einem Schiffsbruch an der italienischen Küste gestorben. Regierungschefin Meloni macht allein die Schlepper für das Unglück verantwortlich. Kritiker jedoch verweisen auf ein neues Gesetz, das von dem italienischen Parlament erlassen wurde.
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25. August 2023

 

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