Die Staats- und Regierungschefs Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas haben bei dem 12. Gipfeltreffen der BRICS-Ländergruppe vergangene Woche entsprechend dem Motto der Veranstaltung "BRICS-Partnerschaft für globale Stabilität, gemeinsame Sicherheit und innovatives Wachstum" über wesentliche und komplexe Themen beraten, die maßgeblich zur Veränderung der globalen Landschaft im 21. Jahrhundert beitragen werden. Zum Abschluss des Gipfels wurden umfassende Vereinbarungen getroffen, die der weiteren Entwicklung der Vereinigung, ihrer wirtschaftlichen Zusammenarbeit und gemeinsamen Positionierung auf der internationalen Ebene sowie anderen Aspekten der BRICS-Aktivitäten neue Impulse in den kommenden fünf Jahre geben sollen.
Auf dem BRICS-Gipfel 2020 standen neben dem Kampf gegen das Coronavirus, der internationalen Politik oder der künftigen Entwicklung der Ländergruppe auch Strategien der wirtschaftlichen und politischen Partnerschaft und Entwicklung auf der Tagesordnung. Fragen der Wirtschaft haben für die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, die mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung und etwa ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung ausmachen, stets eine zentrale Rolle gespielt. Angesichts der vorherrschenden Unsicherheit in diesem Bereich und den äußerst turbulenten Prozessen in der Weltpolitik hat der chinesische Präsident Xi Jinping auf der diesjährigen Konferenz der Vereinigung seine Vision der globalen Entwicklung der Wirtschaft präsentiert.
Am 17. November hat die mittlerweile 12. Auflage des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Länder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika stattgefunden. Aufgrund der Coronakrise konnte die diesmalige Veranstaltung unter dem Titel "BRICS-Partnerschaft für globale Stabilität, gemeinsame Sicherheit und innovatives Wachstum" nicht wie geplant im Sommer in Russland stattfinden und wurde stattdessen als Videokonferenz abgehalten. Angesichts der sich verschlechternden globalen Gesundheitssituation stand bei den Gesprächen, neben den ursprünglich angesetzten Hauptthemen, der Kampf gegen die COVID-19-Pandemie im Vordergrund.
BRICS steht für die mächtige und einflussreiche Allianz von fünf großen aufstrebenden Volkswirtschaften: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Weltweit setzt sich diese Vereinigung von gleichgesinnten Ländern für Frieden, Sicherheit, Entwicklung und Zusammenarbeit ein. Zudem verfolgt BRICS das Ziel, die Entwicklung der Menschheit positiv zu beeinflussen und eine gerechtere und fairere Welt zu schaffen.
Vor mehr als zwei Jahren ist es Russland, Indien und China gelungen, Einigkeit in vielen Grundsatzfragen der Weltpolitik herzustellen und ihre Betrachtungsweise im Rahmen der sogenannten RIC-Gruppe auf der internationalen Bühne zu manifestieren. Dabei treten die drei Mächte als ein strategisches Dreieck auf, das etwa bei der Sicherheitspolitik, der Entwicklung der Weltwirtschaft sowie der Förderung des Multilateralismus quasi ein einheitliches diplomatisches Gegengewicht zu der von den USA diktierten globalen Ordnung bildet. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit versucht Moskau ein baldiges trilaterales Treffen unter Teilnahme der Staats- und Regierungschefs Russlands, Indiens und Chinas auf dem Wege zu bringen. Kein einfaches diplomatisches Unterfangen, angesichts der Coronavirus-Pandemie und des kürzlich wieder aufgeflammten indisch-chinesischen Grenzkonflikts im Himalaya.
In den zehn Jahren seit ihrem ersten Gipfel von Jekaterinburg 2009 ist die BRICS-Gruppe zu einer Institution bei der globalen wirtschaftspolitischen Governance und für ihre Mitgliedstaaten zu einer Plattform für Zusammenarbeit und Koordinierung geworden. Die wachsende Rolle von BRICS in der Weltwirtschaft ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen, darunter die wirtschaftliche Stärke der fünf Länder, der Beitrag zur Reform der internationalen Wirtschaftsinstitutionen und der Einfluss auf die Transformation der internationalen Währungs-und Finanzsysteme.
Im globalen Kampf gegen das neuartige Coronavirus haben die Schwellenländer – viele davon gehören zu BRICS – sich nach anderen Ländern ausgestreckt, welche wegen der Pandemie zu leiden haben. Indien etwa hat seinen Ruf als rasch aufstrebende Apotheke der Welt gestärkt. Als weltgrößter Produzent von Hydroxychloroquin hat Indien das Medikament kürzlich nicht nur in die SAARC-Staaten und seine „erweiterte Nachbarschaft“ in den Golf exportiert, sondern auch nach Russland, Brasilien, Israel und die USA.
Die globale Krise, ausgelöst durch die Covid-19-Pandemie, stellt viele bestehende Formen der internationalen Zusammenarbeit vor Herausforderungen. Wird BRICS den Test des Coronavirus bestehen? Und wird dieses Format wird, im gegenteil zu der Alternative sein, ein Beispiel für gegenseitige Hilfe und gegenseitige Unterstützung unter schwierigen Umständen sein?
Anfang 2020 hat Russland inmitten einer Eskalation geopolitischer Gefahren und anderer Schockmomente für die Weltkonjunktur den Vorsitz in der BRICS-Vereinigung übernommen. Bei den zahlreichen Prioritäten und Initiativen, die traditionell von dem Vorsitzenden der Ländergruppe lanciert werden, dürfte der Schwerpunkt in diesem Jahr auf die Ansatzfindung bezüglich der Stärkung von multilateralen Ebenen der Weltordnungspolitik (Global Governance) gelegt werden.
In der modernen Welt spielen die Energiefragen und die Energiekooperation die Hauptrolle für die wirtschaftliche Sicherheit der BRICS-Mitglieder - Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die Förderung und Stärkung der externen Kontakte ist einer der Schlüsselbereiche für die Umsetzung der Energiepolitik der einzelnen Länder der Gruppe, die sich direkt in deren Energiestrategien widerspiegeln. Fast während der gesamten Zeit des Bestehens von BRICS wurde die Zusammenarbeit in diesem Bereich hauptsächlich durch die Entwicklung bereits geschaffener bilateraler Handels-und Investitionsbeziehungen umgesetzt. Die markantesten und historisch belegten Beispiele sind der Energiedialog zwischen Russland und China oder das groß angelegte russisch-indische Gemeinschaftsprojekt zum Bau des Kernkraftwerks „Kudankulam“.
Die Inflation in der Eurozone erweist sich als äußerst hartnäckig. Im Februar sank die Teuerungsrate lediglich um 0,1 Prozentpunkte. Schuld waren diesmal aber nicht die hohen Energiepreise, sondern die Ausgaben für Nahrungsmittel.
Mit großer Mehrheit spricht sich das Parlament in Finnland für einen Beitritt des Landes zur NATO aus. Nun müssen zwei weitere Mitglieder des Bündnisses, Ungarn und die Türkei, dieser Entscheidung zustimmen.
Fast 60 Menschen sind bei einem Schiffsbruch an der italienischen Küste gestorben. Regierungschefin Meloni macht allein die Schlepper für das Unglück verantwortlich. Kritiker jedoch verweisen auf ein neues Gesetz, das von dem italienischen Parlament erlassen wurde.