12. BRICS-Gipfel: Staatengruppe beschwört Einheit im Kampf gegen Pandemie

Von Alexander Männer

Am 17. November hat die mittlerweile 12. Auflage des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Länder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika stattgefunden. Aufgrund der Coronakrise konnte die diesmalige Veranstaltung unter dem Titel "BRICS-Partnerschaft für globale Stabilität, gemeinsame Sicherheit und innovatives Wachstum" nicht wie geplant im Sommer in Russland stattfinden und wurde stattdessen als Videokonferenz abgehalten. Angesichts der sich verschlechternden globalen Gesundheitssituation stand bei den Gesprächen, neben den ursprünglich angesetzten Hauptthemen, der Kampf gegen die COVID-19-Pandemie im Vordergrund.

2020 hatte  Russland den Vorsitz in der Vereinigung der fünf wirtschaftlich führenden Schwellenländer zum 3. Mal übernommen. In dieser Funktion hatte Moskau sogleich ankündigt, die strategische Partnerschaft in allen Schlüsselbereichen der BRICS-Aktivitäten, wie Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen, Bildung und kulturelle Beziehungen, zu stärken und zu fördern.

Der dramatische Ausbruch des Coronavirus auf der ganzen Welt zu Beginn des Jahren hatte die Pläne der BRICS-Staaten und damit der Terminkalender für die Treffen von Arbeitsgruppen aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika allerdings durcheinander gebracht. So hatte die russische Seite etwa das diesjährige Gipfeltreffen, das ursprünglich für Juli in St. Petersburg geplant war, aufgrund der Pandemie bereits vor fünf Monaten verschoben und organisierte dieses nun erstmals im Online-Format. Insgesamt sollen in diesem Jahr mehr als 60 entsprechende Veranstaltungen im Netz durchgeführt worden sein.

Ungeachtet der globalen Krise haben die  BRICS-Staaten stets weiter darauf hingearbeitet, sich multilateral zu strukturieren und für eine faire, menschliche und multipolare Weltordnung einzusetzen. In diesem Sinne empfing Russlands Präsident Wladimir Putin bei dem 12. BRICS-Gipfel am Dienstag per Videokonferenz den chinesischen Staatschef Xi Jinping, Indiens Premierminister Narendra Modi sowie die Präsidenten Brasiliens und Südafrikas, Jair Bolsonaro und Cyril Ramaphosa.

Außer den Kernbereichen der Ländergruppe, der internationalen Politik, den Wirtschafts- und Sicherheitsfragen oder der künftigen Entwicklung der Vereinigung, bestimmte auch die globale  Coronakrise maßgeblich die Tagesordnung der Gespräche.

BRICS plädieren für Verstärkung der Zusammenarbeit im Kampf gegen COVID-19

Im Bezuf auf den Coronavirus hatten sich die fünf Staaten bereits in der Vergangenheit für eine intensivere gemeinsame Kooperation im Rahmen von BRICS ausgesprochen.

So rief auch Präsident Putin gleich zum Auftakt des Gipfels zu mehr gemeinsamen Anstrengungen der BRICS-Länder bei der Bekämpfung der Pandemie auf und erklärte: "Die Aufgabe, kollektive Schritte der BRICS zur Bekämpfung von Infektionen zu entwickeln, das Zusammenwirken der Abteilungen zur Bekämpfung von Epidemien zu verbessern und das Leben und die Gesundheit unserer Bürger zu schützen, ist in den Vordergrund gerückt."

Putin erläuterte, es sei wichtig, die Schaffung des gemeinsamen Forschungs-und Entwicklungszentrums für Impfstoffe zu beschleunigen, das vor zwei Jahren auf dem Gipfel in Johannesburg vereinbart wurde.

Zugleich betonte er die immense Bedeutung von Finanzinstituten bei der Förderung der Entwicklung von Impfstoffen und lobte den Beitrag der BRICS-Staaten zu einem umfassenden Corona-Maßnahmenpaket der G20. Der Augenmerk liege demnach auf dem "Wiederaufbau der globalen Wertschöpfungsketten und der Offenheit des internationalen Handels".

Putin konstatierte auch, dass die Partnerschaft der BRICS im politischen, wirtschaftlichen und humanitären Bereich trotz der anhaltenden Pandemie sich "aktiv entwickelt" habe. Es seien Kontakte zwischen den akademischen und wissenschaftlichen Zentren der fünf Länder geknüpft worden, so dass die Zusammenarbeit bei der Forschung, Technologie und Innovationen insgesamt intensiviert werden konnte.

Der russische Staatschef verwies nochmal darauf, dass sein Land bereit sei, mit den anderen Partnern der Gruppe bei der Produktion russischer Coronaimpfstoffe zusammenzuarbeiten. Russische Forscher haben bereits zwei Impfstoffe gegen das Virus für eine Anwendung in der breiten Bevölkerung freigegeben.

BRICS-Kooperation zeigt Wirkung bei der Bewältigung der Pandemie

Ebenso wie Putin sprachen sich auch die anderen Teilnehmer der Konferenz für eine intensivere Zusammenarbeit der BRICS im Kampf gegen den Coronavirus und in den anderen Kernbereichen aus. Südafrikas Staatschef Ramaphosa und der chinesische Amtskollege Xi etwa beschworen die Einheit der fünf Länder im Kampf gegen COVID-19 und verwiesen zudem auf positive Entwicklungen der Partnerschaft bei dieser Problematik.

Präsident Ramaphosa hat die Rolle der "Neuen Entwicklungsbank" der BRICS, die angesichts der Krisenlage die notwendigen Finanzhilfen bereitgestellt hatte, als positiv bewertet. Es seien Hilfspakete in Höhe von vier Milliarden US-Dollar für die Ländergruppe genehmigt worden und es sollen voraussichtlich weitere zehn Milliarden Dollar Wirtschaftshilfen bereitgestellt werden. Südafrika habe bisher eine Milliarde Dollar erhalten, so Ramaphosa.

Chinas Staatschef Xi warnte vor politischer und wirtschaftlicher Instabilität und rief die Konferenzteilnehmer dazu auf, die Einheit zu stärken, Vorurteile abzubauen und die Kräfte aller Länder im Kampf gegen COVID-19 zu bündeln.

Zugleich erklärte Xi, dass die praktischen Erfahrungen aus dem Kampf gegen Pandemie im laufenden Jahr gezeigt hätten, dass die Ausbreitung des Virus kontrolliert werden könne, solange man solidarisch handele und das Prinzip der wissenschaftlichen Prävention und Behandlung verfolge.
 
China habe zudem ein Forschungs-und Entwicklungszentrum für Impfstoffe eingerichtet, um den Aufbau eines gemeinsamen Zentrums der BRICS-Staaten mit der gleichen Aufgabe zu fördern. Die Volksrepublik sei bereit, gemeinsam mit den übrigen BRICS-Staaten die Forschung, Entwicklung und Erprobung von potentiellen Impfstoffen zu fördern.

Zum Abschluß der Gespräche haben die BRICS-Mitglieder in einer gemeinsamen Erklärung die Bedeutung "einer umfassenden Immunisierung gegen COVID-19 zur Vorbeugung, Eindämmung und dem Übertragungsstopp" des Virus hervorgehoben. Darüber hinaus wollen die fünf Länder darauf hinarbeiten, dass der Coronaimpfstoff, sobald er verfügbar sein sollte, "auf einer fairen, gerechten und erschwinglichen Grundlage verfügbar sein wird."

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Titelbild: © Alexei Nikolsky/Russian Presidential Press and Information Office/TASS

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