Nur intervenieren, wenn es in "unserem nationalen Interesse" ist?

Von Jacob G. Hornberger

Eines der beliebtesten Mantras einiger Konservativer und einiger Libertärer, wenn es um ausländische Interventionen geht, ist das folgende: "Wir sollten niemals im Ausland intervenieren, es sei denn, es liegt in 'unserem nationalen Interesse'".

Es gibt jedoch ein großes Problem mit dieser Einschränkung: sie gilt in keiner Weise, wenn es um ausländischen Interventionismus geht.

Warum ist das so?

Weil die Leute, die letztlich über diese Frage entscheiden, das Pentagon, die CIA und der Präsident sind, die alle immer glauben, dass eine Intervention im Ausland zwangsläufig in "unserem nationalen Interesse" liegt.

Denken Sie zum Beispiel an die US-Invasionen in Afghanistan und im Irak. Viele Jahre nach diesen Invasionen und Besetzungen begannen einige Konservative und einige Libertäre, die Weisheit dieser Interventionen in Frage zu stellen. Sie behaupten, dass es im Nachhinein "klar" sei, dass diese Invasionen und Besetzungen nicht in "unserem nationalen Interesse" lagen.

Sie ignorieren jedoch, dass es in den Augen derjenigen, die diese Invasionen und Besetzungen befahlen, eindeutig in "unserem nationalen Interesse" lag, dies zu tun.

Dasselbe gilt für den Vietnamkrieg. Als Präsident Kennedy Tausende von Soldaten nach Vietnam schickte, war er der Meinung, dass dies in "unserem nationalen Interesse" lag. Dasselbe gilt für Präsident Lyndon Johnson. Er war davon überzeugt, dass die Ausweitung des Krieges, um Nordvietnam zu besiegen, in "unserem nationalen Interesse" lag.

Ja, es stimmt, wenn ein Konservativer oder ein Liberaler, der sich auf "unser nationales Interesse" beruft, zum Präsidenten gewählt würde, hätte er wahrscheinlich eine eingeschränktere Auffassung davon, was "unser nationales Interesse" bedeutet. Aber selbst dann ist es keineswegs klar, dass er die Macht hätte, sich dem Pentagon und der CIA zu widersetzen, wenn deren Interpretation von "unserem nationalen Interesse" expansiver wäre als seine.

Der Punkt ist folgender: Bei der Entscheidung, ob man Menschen mit dieser Art von Ermessensspielraum und subjektiver Auslegungsbefugnis ausstattet, sollte man immer davon ausgehen, dass sein ärgster Feind am Ende die Macht ausüben wird. Wenn das inakzeptabel ist, sollte diese Befugnis niemandem übertragen werden.

In auswärtigen Angelegenheiten muss daher das Prinzip des strikten Nicht-Interventionismus gelten, bei dem es der US-Regierung - vorzugsweise durch eine Verfassungsänderung - absolut untersagt ist, sich in die Angelegenheiten anderer Nationen einzumischen, und bei dem es auch keinen massiven militärisch-geheimdienstlichen Apparat gibt, der dies tun könnte. Die Wiederherstellung des Nicht-Interventionismus und einer Republik mit begrenzter Regierungsgewalt sind einer der wichtigsten Schlüssel, um unsere Nation wieder auf den richtigen Weg zu bringen - hin zu Freiheit, Frieden, Wohlstand und Harmonie mit den Menschen in der Welt.

Dieser Beitrag muss nicht unbedingt die Meinung der Redaktion widerspiegeln.

Titelbild (Archiv): Irakische Zivilisten und US-Soldaten reißen eine Statue von Saddam Hussein in der Innenstadt von Bagdad nieder, 9. April 2003 © Jerome Delay/AP Photo

Dieser Artikel ist zuvor auf www.antikrieg.com erschienen.