EU-Wahlbeobachter bei anstehenden Wahlen in Brasilien ausgeschlossen

Der Meldung von amerika21.de zufolge verzichtet Brasilien bei der  anstehenden Wahl im Oktober auf Wahlbeobachter aus der Europäischen Union.  Die Regierung des amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro hatte Einspruch gegen eine entsprechende Einladung an die EU erhoben. Brasilien habe seine Wahlen noch nie von einer Organisation bewerten lassen, der das Land nicht angehört, so die Begründung des brasilianischen Außenministeriums.

Zudem entsende "die Europäische Union, anders als beispielsweise die OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) und die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), keine Wahlmissionen in ihre eigenen Mitgliedsstaaten", hieß es in dem Kommuniqué weiter.

Die EU bestätigte die Ausladung. Der Sprecher für auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Kommission, Peter Stano, teilte mit, dass der Antrag des TSE aufgrund von Vorbehalten der Regierung nicht weiterverfolget werde. Die EU hatte im März eine Einladung des TSE erhalten.

Laut dem TSE werden an der Wahlbeobachtung Vertreter der OAS, des Mercosur-Parlaments und der Gemeinschaft der Portugiesischsprachigen Länder teilnehmen. Die Aufstellung der Wahlbeobachtungskommission ist indes noch nicht endgültig beschlossen.

Aktuellen Umfragen zufolge hat der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT) weiterhin einen deutlichen Vorsprung vor Bolsonaro.

Titelbild (Archiv): Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro © Joedson Alves/EPA