Finnland und Schweden beantragen NATO-Mitgliedschaft

Laut Angaben des SPIEGELS haben Schweden und Finnland offiziell die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Botschafter der beiden Staaten übergaben Generalsekretär Jens Stoltenberg die entsprechenden Papiere am Mittwoch in der Brüsseler Bündniszentrale. Grund für Schwedens und Finnlands Wunsch nach Aufnahme in die Militärallianz sind Sicherheitssorgen, die im Zuge des Krieges in der Ukraine aufkamen. Beide Staaten verfolgten bis dahin entschieden eine Politik der militärischen Bündnisfreiheit.

Mit den Aufnahmeanträgen wird sich nun der NATO-Rat beschäftigen. In ihm sitzen Vertreter der 30 Bündnisstaaten, die den Beitritten einstimmig zustimmen müssen. Das könnte sich jedoch als schwierig gestalten, zuletzt hatte die Türkei Widerstand gegen die Erweiterung im hohen Norden angekündigt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Im Zuge dessen bezeichnete er beide Staaten, sich wie ein ''Gästehaus für Terrororganisationen'' zu verhalten.

Erwartet wird, dass die Türkei für eine Aufgabe ihres Vetos Zugeständnisse bei Waffengeschäften erwartet. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen – in Washington war ein solcher Deal zuletzt aber politisch umstritten.

Titelbild: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im NATO-Hauptquartier in Brüssel, 18. Mai 2022 © Johanna Geron/EPA