China wirft NATO Verleumdung vor

Wie die Junge Welt berichtet, hat China das neue Strategische Konzept der NATO zurückgewiesen. Am Donnerstag erklärte Außenamtssprecher Zhao Lijian, die "sogenannte Bedrohung durch China aufzubauschen ist völlig sinnlos". So missachte das am Mittwoch auf dem NATO-Gipfel in Madrid beschlossene Strategiepapier Fakten, "verwechselt Schwarz und Weiß" und verleumde Pekings Außenpolitik.

War die Volksrepublik im Vorläufer des Papiers von 2010 noch überhaupt nicht erwähnt worden, wird sie in der nun aktualisierten Form als "Herausforderung" für die "Interessen", die "Sicherheit" und die "Werte" des westlichen Militärbündnisses gelabelt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte gemäß der Einstufung, der westliche Pakt müsse seine Zusammenarbeit im sogenannten Indopazifik intensivieren. Partner der NATO in der Region sind Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea. Die Staats- und Regierungschefs dieser Länder waren in Madrid erstmals Gäste eines NATO-Gipfels.

Als "bedeutendste und direkteste Bedrohung" wird im neuen Strategiepapier Russland bezeichnet. Dementsprechend wurde eine beispiellose Militarisierung der Ostgrenze des Pakts beschlossen. Zum Abschluss des Gipfels forderte am Donnerstag der britische Premier Boris Johnson eine weitere Erhöhung der Militärausgaben der Mitgliedstaaten. Das bisherige Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts stamme aus einer "anderen Ära", erklärte er gegenüber der Presse. Statt dessen brachte er Ausgaben in Höhe von 2,5 Prozent ins Spiel.

Titelbild: NATO-Flagge © Toms Kalnins/EPA