EU-Parlament spricht Ungarn Demokratiestatus ab

Laut Angaben von ZEIT Online hat das Europäische Parlament Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein. Unter Sachverständigen herrsche zunehmend Einigkeit darüber, "dass Ungarn keine Demokratie mehr ist", hieß es in einer von der Mehrheit der Abgeordneten gebilligten, nicht bindenden Entschließung.

Ungarn sei "zu einem hybriden System der Wahlautokratie geworden". Die Abgeordneten kritisierten auch die Europäische Union selbst, nicht entschlossen genug gehandelt zu haben. Das Parlament bedauere, "dass das Fehlen entschlossener Maßnahmen der EU zu einem Zerfall der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn beigetragen hat".

Über Monate hatten die Europaabgeordneten die EU-Kommission in Brüssel aufgefordert, etwas gegen mutmaßliche Rechtsstaatsverstöße in Ungarn zu tun und dem Land womöglich EU-Gelder zu kürzen.

Titelbild: Flagge von Ungar/Pixabay